Besuch im Bundestag

 Im Plenarsaal mit Bundesadler ("fette Henne") und -flagge aus Bonn          

Am 14. November besuchte der Bürgerverein Bieselheide den Bundestag, ein Ausflug, der mit dem Büro der Bundestagsabgeordneten unseres Wahlkreises, Ariane Fäscher, lange geplant und vorbereitet war.

Mit Bus, S- und U-Bahn gelangte die Gruppe ins Regierungsviertel zum Paul-Löbe-Haus, in dem Büros für Abgeordnete und Ausschuss-Sekretariate sowie Sitzungssäle für Ausschuss-Sitzungen untergebracht sind. Auch der Besucherdienst des Bundestages hat seine Räumlichkeiten in diesem Gebäude. Nach Ausweiskontrolle, Röntgen-Schranke, Leibesvisitation, Jacken- und Taschenkontrolle wurden wir durch hohe helle Flure in das Restaurant für Abgeordnete, Mitarbeiter und Besucher geführt und konnten beim Essen durch die Glaswände den Schiffsverkehr auf der Spree beobachten. Zu uns gesellte sich Frau Jusepeitis aus dem Büro unserer Bundestagsabgeordneten, die uns nach Kaffee und Kuchen durch den unterirdischen Versorgungstunnel in das Reichstagsgebäude führte. Mit dem Fahrstuhl fuhren wir hoch zum Plenarsaal, dessen blaue Sessel für Abgeordnete, Präsidium, Regierung und Bundesrat an diesem Nachmittag allerdings leer waren; denn nach der Entlassung des Bundesfinanzministers durch den Bundeskanzler in der Woche zuvor hatten sich die Sitzungspläne geändert, die vorgesehene 200. Plenardebatte war vorzeitig beendet, und die Abgeordneten berieten in Fraktionsräumen die neue Lage.

Zusammen mit anderen Gruppen nahmen wir auf der Besucherbühne Platz und folgten interessiert dem Vortrag einer Referentin über die Geschichte des Gebäudes bis zur Fertigstellung seiner Neugestaltung 1999. Sie erläuterte uns die Sitzordnung der Fraktionen, Gruppen und Einzelabgeordneten, wies auf die erhöhten Rückenlehnen der Präsidentin des Bundestages, des Bundeskanzlers und der Bundesratspräsidentin hin. Besonderes Interesse fanden die vier Plätze vor dem Präsidium, an denen die Parlamentsstenografen die Sitzungen in Kurzschrift festhalten, einschließlich Beifallsbekundungen, Zwischen- und Ordnungsrufen. Immer nach zehn Minuten machen sie ihren Platz frei für das nächste Stenografenteam und fertigen aus ihren Unterlagen das Protokoll an, das am nächsten Tag veröffentlicht wird und von jedermann nachgelesen werden kann.

In einem Besprechungsraum trafen wir anschließend Ariane Fäscher, die uns engagiert über ihre ersten drei Jahre als direkt gewählte Abgeordnete unseres Wahlkreises berichtete. Die Sozialdemokratin bedauert das vorzeitige Ende der Ampel-Koalition, was u. a.  zur Folge hat, dass eine Reihe von Gesetzesvorlagen, die nach den vorangegangenen Beratungen in den nächsten Monaten noch hätten verabschiedet werden können, nun nicht mehr vom Bundestag beschlossen werden, wenn der (voraussichtlich) im Dezember vom Bundespräsidenten aufgelöst und dann im Februar neu gewählt wird. Frau Fäscher interessierte sich für die Aktivitäten des Bürgervereins, dessen mobilisierendes Motto "Runter vom Sofa" sie auf unserer Vereins-Website gelesen hatte, und es entwickelte sich eine angeregte Diskussion über ehrenamtliche Arbeit. Konsens bestand darin, dass persönliche Gespräche und Unternehmungen weitaus wichtiger sind als nur Online-Aktivitäten und Social-Media-Chats. Dem stimmte die Vorsitzende des Bürgervereins zu und bedankte sich bei der Abgeordneten und ihrer Mitarbeiterin für die Vorbereitung und Durchführung unseres Besuchs. Für die individuelle Nachbereitung erhielten alle Teilnehmer Stofftaschen mit der aufgedruckten "fetten Henne" und Broschüren über das Regierungsviertel sowie der neuesten Ausgabe des Grundgesetzes, dessen 1. Artikel seit 1949 unverändert lautet: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."

Mit dem Fahrstuhl fuhren wir zum Abschluss auf das Dach des Reichstags, und aus dem Inneren der Glaskuppel erlebten wir in alle Richtungen das erleuchtete Berlin am Abend! 

Text: hg

Foto: gth, isg, jusepeitis, wr